+++KLIMATERRORISMUS ZERSCHLAGEN! +++
Ich bin überzeugt, die Grünen lassen eine ausreichende Distanz zur Gewalt und Klimaterrorismus vermissen.
Der Bürger ist Beschönigung leid!
Heute am 11.01.2023 meldete „Welt“ um 12:56, dass die sogenannte Letzte Generation, nach Räumung eines widerrechtlich besetzten Geländes, die Polizei mit Brandsätzen attackierte, mit dem Vorsatz, diese Menschen zu verbrennen und unseren Rechtsstaat anzugreifen.
12:56 Uhr – Molotow-Cocktails gegen Polizisten – Innenminister Reul zeigt sich „fassungslos“:
Polizisten seien beim Vorrücken in den Ort mit Molotow-Cocktails und Steinen angegriffen worden. „Ich bin eigentlich nur fassungslos und verstehe es nicht, wie Menschen so was machen können“, sagte Reul am Mittwoch vor Journalisten in Bonn.
(Quelle: https://www.welt.de/…/Luetzerath-Raeumung-NRW…)
Seit Monaten ringt die Staatsregierung darum, wie sie mit dem Klimaterrorismus umgehen will.
Dieser Vorfall reiht sich jedoch nur ein, in eine Folge anhaltender Verbrechen und Kriminalität aus dem Sammelbecken extremismus-affiner Linksgrüner-Ideologie.
So starb eine Frau wegen Krimineller Straftaten der Letzten Generation. Eine Straße wurde in derweise blockiert, dass die Hilfe nicht an Ort und Stelle operieren konnte, ein Betonmischer hatte eine Frau angefahren und musste, aufgrund der kalkulierten Terrorblockaden, aus dem Körper der Frau fahren, anstatt gehoben zu werden. Nachweislich verstarb die Frau mittelbar an den Aktionen dieser Kriminellen, wie der Abschlussbericht zeigte. Das Opfer wurde dann noch durch einen führenden Radikalen dieser Gewaltverbrecher mit den Worten verhöhnt „Shit happens“. (Quelle: https://www.welt.de/…/Letzte-Generation-Blockade-hatte…)
Klimaterroristen arbeiten mit allen bekannten Mitteln des Terrorismus, dazu gehört nicht nur die Gefährliche Störung des Luftverkehrs. „Abgesehen von der psychischen Gewalt, einer Gesellschaft klimaaktivistischen Endzeit-Fanatismus aufzwingen zu wollen, gehen zig Straftaten auf das Konto der «Letzten Generation»: Allein in Berlin wurden bisher 756 Tatverdächtige festgestellt und 2700 Strafanzeigen gestellt.“ (Quelle: https://weltwoche.ch/…/die-juenger-der-letzten…/)
Besonders prekär sind die Verbindungen dieser Terrororganisation und deren Finanzierung durch das Wirtschaftsministerium. Die sogenannten Klimaaktivisten der „Letzten Generation“, die seit Wochen die Infrastruktur der deutschen Großstädte zerstören, wurden mit Fördergeldern des Bundeswirtschaftsministeriums unterstützt. Der Verfassungsschutz beobachtet unterdessen den wachsenden Einfluss gewaltbereiter Linksextremisten innerhalb der Klimabewegung.
Ein Bericht der Welt vom 23.07.2022hatte im Juli gezeigt, dass die „Letzte Generation“ von Fördergeldern direkt aus der Habeckzentrale profitiert.
Demnach sammeln sich die Spenden für die Gruppe auf einem Konto des von der Bundesregierung geforderten Vereins „Elinor“. Das Projekt habe man mit 156.420 Euro über ein Innovationsprogramm unterstützt, teilte das das „Habeck-Ministerium“ damals der Zeitung mit. (Quelle: https://www.welt.de/…/Letzte-Generation… )
Das Spendenkonto von Elinor ist nicht die einzige Unterstützung, auf die die „Letzte Generation“ sich verlassen kann. In einem internen Papier aus dem Frühjahr der extremistischen Klimasekten-Plattform „Green Legal Impact“, das ebenfalls vom Habeck-Ministerium gefördert wird , werden praktische Tipps gegeben, wie sich die „Beton-Aktivisten“, gegen die ermittelt wird, verhalten sollten. Neben praktischen Empfehlungen für den Fall der Verhaftung – „nichts unterschreiben“, „mit den Beamten über die Vernichtung unserer Gesellschaft sprechen“ werden auch Anlaufstellen für finanzielle Unterstützung genannt – u.a. die linksextremistische „Rote Hilfe“, die vom Verfassungsschutz unter Beobachtung steht, bereits die RAF unterstütze und enge Kontakte zur Partei Die Linke pflegt. Der Verein übernehme in der Regel 50 Prozent anfallender Anwaltskosten, so der Hinweis. „Nicht immer, aber fragen schadet nicht, denn die Rote Hilfe hat auf jeden Fall Kohle“. Die Rote Hilfe unterstütze zudem Straftäter moralisch, ideologisch und finanziell unter folgenden Voraussetzungen:
„Voraussetzung für die Leistung von Unterstützung durch die Rote Hilfe ist dabei unter anderem, dass der Betroffene kein Unrechtsbewusstsein im Hinblick auf das von ihm begangene strafbare Handeln zeigt, sondern dies vielmehr als politisch legitimes Mittel im Kampf gegen den Staat verteidigt.“ Wer hingegen mit der Staatsanwaltschaft oder Polizei kooperiert, erhält keine Unterstützung von der Roten Hilfe.
Quellen: (https://elinor.network/de), (https://jungefreiheit.de/…/seehofer-plant-verbot-der…/), (https://journalistenwatch.com/…/24/ueber150-euro-letzte/)
Wenn wir über die sogenannte „Letzte Generation“ und deren Partnerorganisation „Extinction Rebellion“ sprechen, dann sprechen wir über eine Terrororganisation.
Um das zu verstehen möchte ich Ihnen die gängige Definition von Terrorismus darlegen, wie er von der Bundesrepublik verstanden und juristisch geahndet wird:
„Der Terrorismus ist eine Form des politischen Extremismus.“
„Er ist faktisch ein Ausdruck der politischen Isolation von Minderheiten, die allerdings glauben, sie handelten im Interesse vieler. Ihm wohnt wesentlich eine kommunikative Dimension inne.“
Die Wurzeln des T. in D. liegen in der Studentenbewegung der zweiten Hälfte der 60er-Jahre. Dazu gehört auch die Herausbildung einer terroristischen Subkultur.
Im Jahre 1970 begann der Aufbau einer „Roten Armee Fraktion“ (RAF) (Aust 2017)
(Quelle: https://www.bpb.de/…/handwoerterbuc…/202194/terrorismus/)
Juristische Würdigung :
- 278c StGB führt terroristische Straftaten auf, neben Mord gehört dazu: Schwere Nötigung, gefährliche Drohung, Sachbeschädigung, vorsätzliche Gemeingefährdungsdelikte, vorsätzliche Gefährdung der Sicherheit der Luftfahrt, Aufforderung und Gutheißung terroristischer Aktionen.
Bestraft wird auch die Finanzierung von Terrorismus in §89c StGB, das heißt, wer Vermögenswerte sammelt, entgegennimmt oder zur Verfügung stellt mit dem Wissen oder in der Absicht, dass diese von einer anderen Person zur Begehung oben genannter Straftaten benutzt werden, ist Straftäter und Teil eines Terrorismus-Problems, gegen das der Staat vorzugehen hat.
Es ist leicht zu erkennen, dass die genannte Motivation und die genannten Straftatbestände der Organisation der „Letzten Generation“ und deren Zellen allen Bereichen des Strafbereiches des Terrorismus zuzuordnen sind. Insbesondere muss geklärt werden, inwieweit das Habeck-Ministerium sich an der Finanzierung Terroristischer Vereinigungen angreifbar gemacht hat.
Ich meine, die Klimaaktivisten haben schon lange den Weg des Aktivismus verlassen und sind vollständig in den Terrorismus eingeschwenkt.
Somit ist „Klimaterrorismus“ keineswegs ein Unwort, vielmehr ist es die zutreffende Bezeichnung.
Das Wort „Klima-Aktivismus“ hingegen, ist ein unappetitlicher Euphemismus.
Wir fordern die Bestrafung dieser Verbrecher-Organisation „Letzte Generation“ und die schonungslose Ermittlung der Unterstützer.
Wir fordern die Zerschlagung des Klimaterrorismus und warnen eindringlich vor einer RAF 2.0!